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Anstellungsträgerschaft der Kita-Beschäftigten auf Kirchenkreisebene?

Am 15. Oktober 2002 fand die Sprengel-Arbeitsgemeinschaft der Mitarbeitervertretungen für den Sprengel Göttingen in Hann.-Münden statt. Hauptthema war: "Installation der Kitas auf Kirchenkreisebene". Referenten waren Herr Armin Schubert, Leiter des Kirchenkreisamtes Leine-Solling und die Vorsitzende der MAV Hamburg-Blankenese, Kollegin Andrea Feldtmann-Möder.

Im Bereich des Sprengels Göttingen gibt es sowohl in den Kirchenkreisen Leine-Solling und Göttingen Überlegungen, die Anstellungsebene von Kita-Beschäftigten auf die Kirchenkreisebene zu verlagern. Ursache hierfür ist eine zunehmende Überforderung von Kirchenvorständen in arbeitsrechtlichen Fragen, sowie fehlende Umsetzungs- und Personalentwicklungsmöglichkeiten bei der Anstellung auf der Kirchengemeindeebene. Herr Armin Schubert referierte über die Planungen im Kirchenkreis Leine-Solling. Die Veränderung der Anstellungsebene soll nicht gegen den Willen von Kirchengemeinden vorgenommen werden. Die inhaltliche Zuständigkeit für die Kindertagesstätten soll selbstverständlich bei den Kirchengemeinden bleiben.

Eine Tradition unserer Sprengel-Arbeitsgemeinschaft ist es, zu dem Hauptthema des Tages auch Coreferenten einzuladen, die insbesondere aus der Sicht der Mitarbeitervertretungen eigene Erfahrungen und Erkenntnisse haben. Es war deshalb die Kollegin Andrea Feldtmann-Möder aus Hamburg-Blankenese angereist, weil auch in der dortigen Nordelbischen Landeskirche Überlegungen angestellt werden, wie durch eine Veränderung der Anstellungsträgerschaft eine bessere Position für evangelische Kindertagesstätten im Wettbewerb mit anderen Trägern erreicht werden kann. Daraus entwickelte sich das sog. Blankeneser-Kitamodell (s. Folgeseite). Auch hier besteht der Grundsatz darin, dass Kirchengemeinden dem sog. evangelischen Kindertagesstättenwerk im Kirchenkreis Blankenese freiwillig beitreten können, wobei sie inhaltlich für das Kitakonzept vor Ort zuständig bleiben. Auch in meinem Kirchenkreis in Göttingen werden diesbezüglich Überlegungen angestellt. Es gibt insgesamt 47 Kindertagesstätten mit über 250 Beschäftigten. Wenn ein einheitliches Kindertagesstättenwerk existierte, wären wir mit Abstand der größte Kitaträger im Landkreis Göttingen. Dann könnten betriebsbedingte Kündigungen (z.B. wegen der sinkenden Kinderzahlen) leicht vermieden werden, weil Umbesetzungen sehr erleichtert würden. Eine solche Regelung ist aber nur denkbar, wenn sowohl die Kirchengemeinden als auch die Beschäftigten, die Leiterinnenkonferenz, der Kirchenkreisvorstand und die Mitarbeitervertretung sich auf ein innovatives Modell einigen können.

Um aber mit den anstehenden betriebsbedingten Kündigungen in Folge sinkender Kinderzahlen umgehen zu können (z. Zt. liegen der MAV drei Zustimmungsanträge zu betriebsbedingten Kündigungen vor), wird an einer Dienstvereinbarung mit dem Kirchenkreisvorstand gearbeitet, die zur Bildung eines Stellenpools führen soll. Der Stellenpool für die Kindertagesstätten soll verwaltet werden von Vertretern der Kindertagesstätten, des Kitaausschusses/KKT, des KKV und der MAV.

Insbesondere soll hier geregelt werden, dass neue Ausschreibungen nur dann erfolgen dürfen, wenn zuvor alle vom Stellenpool vorgeschlagenen Mitarbeiter sich als nicht geeignet erwiesen haben. Auch die Möglichkeit von Stellenwechsel zwischen den Kindertagesstätten soll erleichtert werden. Befristet eingestellte Kolleginnen sollen die erleichterte Möglichkeit zur Festeinstellung erhalten.

Es ist fest davon auszugehen, dass bei den erhöhten Anforderungen an die Kindertagesstätten und auch einer erhöhten Konkurrenz (die Kollegin Feldtmann-Möder berichtete von Kitagutscheinen im Bereich der Stadt Hamburg), aber auch aus inhaltlichen Gründen (Pisa-Studie, Integration von Migrantenkindern), dass in der Anstellungsträgerschaft von Kindertagesstätten in der Zukunft mit erheblichen Veränderungen zu rechnen ist. Hier bieten sich für die Mitarbeitervertretungen Möglichkeiten, diesen Prozess mitzugestalten, um in Zukunft betriebsbedingte Kündigungen durch größere Einheiten weitgehend vermeiden zu können.

Hilmar Ernst

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